Mindestlohn - überflüssig oder notwendig?

Am 28. Juli 2016 stellten Staatssekretär Stefan Brangs, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrs (SMWA) und Prof. Dr. Lutz Bellmann, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ca. zwei Dutzend Fachpressevertretern den "Forschungsbericht - Mindestlohn: Längsschnittstudie für sächsische Betriebe" vor. Hintergrund waren die Auswirkungen, die die generelle Mindestlohneinführung zum 1.1.2015 auf die sächsische Wirtschaft seit dem hatte. Grundlage der Datenbasis ist das IAB-Betriebspanel,  das seit 1996 auch für die ostdeutschen Bundesländer erstellt wird und für den speziellen Forschungsbericht entsprechend erweitert worden war.

Prof. Dr. Lutz Bellmann (2.v.l.), Stefan Brangs (2.v.r.)

Das Kurzfazit von Prof. Dr. Lutz Bellmann lautete "Keine anderen Bundesländer sind so stark (vom Mindestlohn) betroffen (wie Sachsen)".

Bereits 2014 (vor der Einführung des generellen Mindestlohns von 8,50 €) wären bei einer Einführung des Mindestlohns zu diesem Zeit ca. 31% der sächsischen Betriebe davon betroffen gewesen, da sie mindestens einen Arbeiternehmer mit einem Stundenlohn unter dem geplanten Mindestlohn beschäftigten. Mit Einführung des Mindestlohns gaben 44% der Betriebe an, dass dies Auswirkungen auf ihr Lohngefüge (nicht nur die Arbeitsverhältnisse mit Stundenlöhnen mit weniger als 8,50 €, sondern auch entsprechende Höherstufungen anderer Stellen (Stichwort: Lohnspreizung), um das Lohngefüge innerhalb der Unterhmung ausgeglichen zu halten).

Wesentlich geringer fiel die Auswirkung auf die Anzahl der Beschäftigten aus, die mit 13% (2014) bzw. 16% (2015) angegeben wurde.

"Warum Sachsen so stark?", so Prof. Dr. Lutz Bellmann - eine Frage, die auf den ersten Blick nicht einfach zu beantworten ist. Bei genauerem Betrachten fallen mehrere Aspekte auf, die für Sachsen eine entscheidende Rolle spielen:

• Trotz des in der volkswirtschaftlichen Theorie gelehrtem "freien Spiel der Marktkräfte" (Tarifvertragsparteien) von dem in Deutschland ausgegangen wird, liegt Sachsen mit einer durchschnittlichen Tarifbindungsquote von ca. 23% eine besondere Situation vor. Dies bedingt, dass Löhne und Gehälter individuell zwischen den Arbeiternehmern und Arbeitgebern ausgehandelt werden oder Haustarifverträge in geringem Maße zur Anwendung kommen.  Die Verhandlungsmacht der Arbeitnehmerseite ist u.a. aufgrund der geringen Tarifbindung schwächer.

• Sachsen war unmittelbar vor der Wiedervereinigung (und in den Jahrzehnten zuvor) industrielles Kernland mit einem umfassenden Kapitalstock (Unternehmen, Infrastruktur) und einer sehr gut ausgebildeten Arbeitnehmerschaft. Höhere Löhne zogen in den vergangenen Jahrzehnten in hohem Maße Fachkräfte in Richtung Westdeutschland ab. Eindrucksvoll war bei der Ansiedelung von BMW in Leipzig und für die Region vergleichsweise hohen Tariflöhnen (wenn auch auf ostdeutschen und somit niedrigerem Niveau als im Westen) zu erleben, wie ehemals "ausgewanderte" qualifizierte Fachkräfte wieder nach Sachsen zurückkehrten

• Die "Randlage" Sachsens zu Polen und Tschechien bedingt unmittelbar eine Preiskonkurrenz, die sich für einheimische Unternehmen durch eine Tendenz zu niedrigeren Löhnen ergibt, und durch die geringe Tarifbindung noch verstärkt wird

• Als weiterer Grund wird eine "geringere" Produktivität von ca. 70% gegenüber den westdeutschen Unternehmen für sächsische Unternehmen (als Grundlage hierfür wird u.a. die Umsatzproduktivität in Form von Umsatz pro Mitarbeiter angegeben (siehe IAB Betriebspanel 2015, S. 93) herangezogen - ob dies der tatsächlichen Produktivität ist bleibt zu hinterfragen

• Zusätzlich, und das führte Prof. Dr. Lutz Bellmann kurz aus, ist die Exporttätigkeit von Unternehmen in engem Zusammenhang zu gezahlten Löhnen und Gehältern zu sehen. Exportorientierte Unternehmen zahlen in der Regel höhere Löhne als ausschließlich lokal und national tätige Unternehmen.

Trotz aller Negativszenarien vor Einführung des Mindestlohns von 8,50 € wie z.B. in der vom Freistaat Sachsen beauftragten Studie "Auswirkungen des geplanten Mindestlohns auf Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Sachsens Kreisen und kreisfreien Städten" des ifo Institut 2014 (siehe links) ist (zum gegenwärtigen Zeitpunkt) für Sachsen kein signifikanter Mindestlohneffekt auf den Anteil sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, geringfügig Beschäftigter und freier Mitarbeiter in Sachsen und Ostdeutschland zu verzeichnen.

Was zum Zeitpunkt der IAB Studie 2016 zu beobachten ist:

• eine Erhöhung der Stundenlöhne oberhalb von 8,50 €
• eine geringe Reduktion der Arbeitszeit (nicht signifikant zur Zeit)
• höhere Absatzpreise
• kein signifikanter mindestlohnbedingter Effekt auf die Beschäftigung in Sachsen.

Trotz der offensichtlich nicht signifikanten negativen Auswirkungen des Mindestllohns auf den sächsischen Arbeitsmarkt und die Wirtschaft blieben Fragen der Medienvertreter nicht aus, wie z.B. "Ist eine Differenzierung nach Kreisen und kreisfreien Städten bei den Zahlen möglich, um ein differenziertes Bild der Auswirkungen zu erhalten?". "Nach aktueller Datenlage nicht möglich", so Prof. Dr. Lutz Bellmann. Aus welchen Gründen eine (anonymisierte) Datenerfassung in relativer Echtzeit (z.B. monatlich) und differenziert nach Kreisen und kreisfreien Städten bislang nicht möglich ist, um eine höhere Transparenz und somit Durchlässigkeit des Arbeitsmarkt zu ermöglichen, bleibt eine der offenen Fragen, die die Vorstellung der Studie hinterließ. Zugleich machte es Mut, dass Digitalisierung mehr und mehr als Chance für Unternehmer, Unternehmen und Städte und Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger erkannt wird.

Auch die Auswirkungen der Digitalisierung für die sächsische Wirtschaft wurden hinterfragt. Neben neuen digital getriebenen Geschäftsmodellen (wobei diese sehr differenziert in den unterschiedlichen Branchen zu sehen ist) werden auch innerbetriebliche Produktions- und vor allem Kommunikationsprozesse durch Digitalisierung nicht nur vereinfacht sondern wertschöpfend erweitert werden können. Um dies zu gewährleisten braucht es engagierte und angemessen bezahlte Arbeitnehmer. Der Mindestlohn kann, auch wenn er vorübergehend die Gesetze des Marktes durchbricht, als untere Ebene verstanden werden, um Arbeit und Beschäftigung in Sachsen zu entwickeln, die ein Leben in allen Regionen des Freistaates auskömmlich machen. 

Der PresencingStatus (Kurzreflexion entstanden aus dem Presencing Institute, das zur Zeit zum wiederholten Male den kostenfreien MOOC U.Lab - Transforming Business, Society and Self anbietet) für das Thema Mindestlohn in Sachsen:

• GOOD - Mindestlohn (ca. 1.400 € monatlich bei einer Vollzeitstelle) stellt eine "Sittlichkeitsgrenze" (Staatssekretär Stefan Brangs) dar; Ausgangslage, um bei sächsischen Unternehmen "Innovationsdruck", Internationalisierung und Skalierung der Geschäftstätigkeit unter Zuhilfenahme von Digitalisierung zu ermöglichen; Vorbereitung auf den Zeitpunkt 2020 (Auslaufen von Solidarpakt II und Rückgang ESF/EFRE-Förderung durch EU); besonders niedrigqualifierte ArbeitnehmerInnen durch Mindestlohn "verdrängt"

• TRICKY - Mindestlohn von zahlreichen Akteuren als Eingriff in die Tarifautonomie und unternehmerische Entscheidung gesehen; Ad-Hoc-Reaktionen der Unternehmen (Stundenreduktion, keine Neueinstellung); "Lohnspreizung" kritisch gesehen

• LEARNED - lediglich 23% der sächsischen Unternehmen unterliegen der Tarifbindung (stark abgenommen seit Mitte der 90er Jahre); Löhne und Gehälter in Deutschland  intransparent (außerhalb von Tarifverträgen)

•  ACTION - Vermitteln des Nutzens von Digitalisierung (Prozesse innerhalb von Unternehmen, insbesondere zu Kommunikation; Nutzung für Außendarstellung, dass man im Internet gefunden wird); Entwickeln und Umsetzung neuer digitaler Geschäftsmodelle (zusätzlich zu den vorhandenen) für sächsische Unternehmen, die nicht im Technologie- und Hightech-Bereich zu finden sind (z.B. Tourismus, lokale Manufakturen, Spezialgerätehersteller)

Wie lässt sich der Mindestlohn als "Startbahn" für einen zukünftigen ökonomisch und gesellschaftlich prosperierenden Freistaat Sachsen nutzen (insbesondere,da Sachsen mit 2020 aus der bisherigen Förderung durch die EU und Beendigung des Solidarpakt II heruasfällt)? - eine Frage, die alle Akteure im Freistaat in der einen oder anderen Art beschäftigt.

Weiterführende Informationen inklusive der Studie sind der Medieninformation des SMWA hier zu entnehmen (im PDF-Format mit direktem Link auf den Forschungsbericht des IAB).

SMWA auf Twitter von der Fachpressekonferenz "Mindestlohn in Sachsen"

smartKMU - nach Darmstadt nun in Sachsen

Gestern fanden sich rund 300 interessierte Gäste aus der näheren und weiteren Umgebung zur 2. Ausgabe der Veranstaltung "smarter_mittelstand" (#smartKMU lautet der offizielle Hashtag auf Twitter) in der Börse Dresden ein.

Die Börse Dresden, Teil des ehemaligen von Stadtbaumeister Hans Erlwein konzipierten und gebauten Städtischen Vieh- und Schlachthof (Dresden), war der perfekte Ort am Rande der Stadt, der Tradition und Zukunft zusammenbrachte und neue Sichtweisen eröffnete.

Convent, der Eventveranstalter der ZEIT Verlagsgruppe, hatte für freies WLAN, eine Event-App ((iOS und Android), den (bereits erwähnten) Hashtag, sowie mit einem inspirierendem Veranstaltungsprogramm dafür gesorgt, dass Teilnehmer und Teilnehmerinnen über das Thema Digitalisierung miteinander ins Gespräch kommen und so manche Anregung für die eigene Organisation aus den Vorträgen und Workshops mitnehmen konnten.

Wie bereits bei #zeitsmashing im Februar in Hamburg, als DIE ZEIT ihr 70-jähriges Bestehen feierte, gab es derart viele Impulse, dass das 1-on-1 Gespräch zwar nach wie vor die vorherrschende Kommunikationsform war. Doch wie lässt sich der Wissensaustausch, -aufbau und Kompetenzausweitung auf die digitale Ebene erweitern? Eine Frage, die auch mich nicht "kalt" ließ, denn persönliche Gespräche, 1-Finger-Smartphone Bedienung und eventuell noch Verknüpfung von Themen stellten auch mich unter Stress.

Eröffnungsplenum mit Stefan Brangs (re) vom SMWA

Was bleibt ist, dass das Thema auch in Sachsen am wachsen ist. Oft wird Digitalisierung bereits auch in kleineren Unternehmen umgesetzt, ob in der Produktion oder im Vertrieb. Doch die Möglichkeiten, wie mit vorhandenen Ressourcen, Mitarbeiterkreativität, Zukunftsmöglichkeiten und Innovationen über die traditionellen Geschäftsfelder hinaus gesteigert werden können für den eigenen Unternehmenserfolg und letztlich für die Gesellschaft und den Einzelnen sind noch bei Weitem nicht ausgeschöpft.

Auf die folgenden Veranstaltungen von "smarter_mittelstand" (demnächst in Karlsruhe) darf man gespannt sein und sollte sie auch aus Sachsen mit "wachem Auge" digital verfolgen.

Ein kurzes Fazit des gestrigen Tages anhand von vier kurzen Fragen (AKA #PresencingStatus):

• Good? Digitalisierung als Thema, das vielfältige Anknüpfungspunkt ergibt; vom Geschäftsführer bis zum Studenten, Startup und Privatier war; lokaler Mittelstnad aus Sachsen nahm den Weg nach Dresden auf sich; eingebettet in eine Vielzahl von Konferenzen zu vergleichen Themen in dieser Woche in Dresden 

• Tricky? Hashtag war zwar bekannt gemacht (Print und Online Medien), doch fehlte z.B. eine Twitterwall (um den Anwesenden zu zeigen, was sich in digitalen Gesprächen tat) und ein Hinweis zwischen den Sessions auf den Hashtag #smartKMU (auf der Leinwand

• Learned? Nutzung von digitalen Medien (App, Twitter, etc.) ist teilweise schwieriger zu erreichen als im maschinell geprägten Produktionsprozess; die stark fragmentierte mittelständisch geprägte Wirtschaft Sachsens hat alle Chancen einer Digitalisierung ihrer Wertschöpfungskette auf ihrer Seite (besonders aufgrund ihrer Unternehmensgröße, kreativen Mitarbeiterschaft und oft ländlich geprägter Standorte

• Action? Ein schneller Nachbericht, was hiermit geschehen ist

SachsenIndustrie40 - Sachsen stellt sich auf - ein Nachbericht und Ausblick

Mit der Aussage - Arbeitskräfte sind bei Effizienzsteigerung und ohne Wachstum nicht zu halten – ist die Konferenz „Industrie 4.0 – Sachsen stellt sich auf“ in der letzten Märzwoche in Dresden zu Ende gegangen. Ohne Digitalisierung und sich daraus ergebende neue und skalierbare Geschäftsmodelle wird die sächsische Wirtschaft nicht in der Weltspitze bleiben können - so die allgemeine Stimmungslage.

In seinem Eröffnungsvortrag hatte Ministerpräsident Stanislaw Tillich zunächst betont, dass die Voraussetzungen für die Zukunft der sächsischen Wirtschaft gegenwärtig nicht besser sein könnten.  Die hervorragende Wissenschafts- und Hochschullandschaft sowie die industriellen Voraussetzungen liegen in Sachsen umfassend vor. Zugleich hat er die anwesenden sächsischen Unternehmer ausdrücklich aufgefordert, sich den Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen und Vernetzungen über die traditionellen Branchengrenzen hinweg aufzubauen, um im internationalen Wettbewerb ganz vorne mitspielen zu können. In diesem Kontext wies er darauf hin, dass "die Geschwindigkeit in China auch nicht vor neuen Technologien und deren Umsetzung Halt machen wird“.

Für die rund 400 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik stellten sich Fragen wie „Wie kann den mittelständischen Unternehmen in Sachsen die digitale Transformation gelingen?“ oder „Wie wird Unternehmen geholfen, sich auf die Transformation in Richtung Industrie 4.0 vorzubereiten?“ Auf diese und andere Fragen haben Impulsvorträge und moderierte Workshops mögliche und machbare Zukunftspfade aufgezeigt. Darüberhinaus hat es zahlreiche Anregungen gegeben, aktuell sich ergebende wirtschaftliche und soziale Herausforderungen und gesetzliche Gegegebenheiten (wie z.B. Tarifverträge, Datenschutz, Cyber Security) entsprechend abzustimmen und weiter zu entwickel und so die positive Entwicklung auch im Kontext der Zukunft der Arbeit (gleichnamiger Titel von Prof. Jutta Rump beim Arbeitnehmerempfang des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 28.04.2016 in Dresden) zu fördern.

Dr. Henning Kagermann, Präsident acatech GmbH

Henning Kagermann, ehemaliger SAP Vorstand und Leiter der acatech, betonte in seinem Eingangsvortrag, „Es liegt nicht an der Analyse in Deutschland, sondern an der Umsetzung!“. Diese Einschätzung zog sich wie ein roter Faden durch den gesamten Tag. Insbesondere im Kontext der kleinteiligen und oft nicht tarifgebundenen sächsischen Wirtschaft ergeben sich besondere Herausforderungen für die digitale Transformation in Sachsen. Die sächsischen Unternehmen sind zwar weltweit bekannt für ihre Maschinenbau- und Ingenieurexpertise, die digitale Transformation ihrer Wertschöpfungskette jedoch stellt für die einzelnen Unternehmen eine weitaus größere Herausforderung dar, als dies für Großunternehmen mit entsprechenden Ressourcen der Fall ist.

Während seines Vortrags betonte der Präsident der Fraunhofer Gesellschaft, Reimund Neugebauer die Wichtigkeit der schnellen Datenübertragung bei immer komplexeren Produktionsprozessen, die in Richtung "Losgröße 1" zielen. Dass "Losgröße 1" nicht nur ein theoretisches Ziel ist zeigen mittelständische Industrieindustrieunternehmen aus Sachsen wie z.B. die KAMA GmbH mit ihren Lösungen für kleine Losgrößen im digitalen Druck- und Verpackungsbereich zur Zeit auf der drupa2016.

Fraunhofer Präsident Reimund
Neugebauer zu 5G (neuer Mobilfunk-
standard)

Dass die umfassende Digitalisierung noch (immer) nicht im allgemeinen Leben ankommen ist trotz TDSL und 5G (das 5G Lab Germany erforscht an der TU Dresden hierzu Technologien und Anwendungsszenarien) zeigt die laufende Initiative „Sachsen Digital“. Dies war vom SMWA angestoßen worden, um landesweit, auch in den ländlichen Räumen, schnelle Breitbandverbindungen zu ermöglichen. Einer der Gründe hierfür ist, dass die großen bekannten Telekommunikationsanbieter aufgrund der geringen Bevölkerungsdichte die bisherigen Geschäftsmodelle (braucht es an dieser Stelle neue?) nicht profitabel umgesetzt sehen und so mit einem Netzausbau zögern. Frei verfügbares WLAN während Konferenzen ist ebenfalls noch kein Standard, doch künftig ein entscheidender Pluspunkt für Konferenzen, um die Vernetzung von Teilnehmern, Branchen, Clustern noch einfacher und schneller zu ermöglichen, sowie den Wissensaustausch in Echtzeit über verschiedene Räume, Themen und Branchen fließen zu lassen.

Alles in allem hat es sich bei #SachsenIndustrie40 um eine gelungene Veranstaltung gehandelt, die gezeigt hat, dass das Thema Industrie 4.0 angekommen ist und Sachsen der Zukunft und den digitalen Herausforderungen mutig und entschlossen gegenüber steht bzw. stehen.

Autoren:
Angela Incampo und Ralf Lippold


Weiterführende Links:

• Nationale Plattform Industrie 4.0 
• Sachsen Industrie 4.0 - Konferenzankündigung sowie weitere Informationen
• Sachsen Digital - Digitale Offensive des Freistaates Sachsen
• MOOC – Massive Open Online Course
• acatech GmbH - Deutsche Akademie der Technikwissenschaften
• Industrie40MOOC – MOOC, der am 25. April 2016 zum Thema Industrie 4.0 gestartet ist - #Industrie40MOOC 
• Übersicht europäischer Initiativen zu Digitalisierung in der Industrie
• Drupa - weltgrößte alle 4 Jahre stattfindende Messe zu Druck- und Verpackungstechnik - #drupa2016

Ausblick auf kommende Veranstaltungen mit Industrie 4.0 - Bezug:

• Sächsischer IT Summit 2016, 31.5. 2016, Chemnitz (im Rahmen der Sächsischen Innovations- und Technologiemesse) - #sitm2016 (Twitter)
• Smarter_Mittelstand - Digitalisierung 4.0, 15.6.2016, Dresden  - #smartKMU (Twitter)
• 11. Tag der deutschen Luft- und Raumfahrtregionen des BDLI-Regionalforums, 16.6.2016, Dresden